Rechtsprechung
FG Sachsen, 30.07.2003 - 5 K 1060/98 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einordnung angeschaffter Hotelbetten als geringwertige und damit nicht zulagebegünstigte Wirtschaftsgüter; Bildung eines einheitlichen Ganzen durch Betten und Bettwäsche; Gewährung einer Investitionszulage; Einfügung in einen betrieblichen Nutzungszusammenhang
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InvZulG (1996) § 2 Satz 2 Nr. 1; EStG § 6 Abs. 2
Keine Investitionszulage für die Erstausstattung einer Pension mit Betten und Bettwäsche; Investitionszulage 1996 - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Keine Investitionszulage für die Erstausstattung einer Pension mit Betten und Bettwäsche - Investitionszulage 1996
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BFH, 17.05.1968 - VI R 113/67
Erstausstattung eines Hotelbetriebes - Einheitliches Ganzes - Investitionszulage …
Auszug aus FG Sachsen, 30.07.2003 - 5 K 1060/98
Bereits im Urteil vom 17. Mai 1968 VI R 113/67, BStBl II 1968, 566, hat es der BFH abgelehnt, die Erstausstattung eines Hotelbetriebs als einheitliches Ganzes zu betrachten, weil er die einzelnen - dort streitigen - zur Möbel-, Textil-, Wäsche- und Geschirrausstattung des Hotels gehörenden Wirtschaftsgüter ebenso für durchaus selbständig nutzbar hielt. - FG Nürnberg, 19.10.1995 - IV 282/94
Auszug aus FG Sachsen, 30.07.2003 - 5 K 1060/98
Nach Entfernen von Bettdecke und Kopfkissen wird man dem verbleibenden Bett die weitere Nutzbarkeit nicht absprechen können (vgl. auch rechtskräftiges Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 19. Oktober 1995 IV 282/94, EFG 1996, 335). - BFH, 21.07.1998 - III R 110/95
Geringwertige Wirtschaftsgüter bei Schreibtischkombination
Auszug aus FG Sachsen, 30.07.2003 - 5 K 1060/98
Eine bloße Abgestimmtheit aufgrund einer Typisierung oder bestimmter branchentypischer Fertigungsnormen reicht für eine technische Abgestimmtheit im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 2 EStG nicht aus (vgl. BFH-Urteile vom 21. Juli 1998 III R 110/95, BStBl II 1998, 789 zur Schreibtischkombination mit vielen weiteren Nachweisen; und vom 7. September 2000 III R 71/97, BStBl II 2001, 41, zu den einzelnen Geräten eines ärztlichen Notfallkoffers). - BFH, 07.09.2000 - III R 71/97
Geringwertige Wirtschaftsgüter im Notfallkoffer eines Arztes
Auszug aus FG Sachsen, 30.07.2003 - 5 K 1060/98
Eine bloße Abgestimmtheit aufgrund einer Typisierung oder bestimmter branchentypischer Fertigungsnormen reicht für eine technische Abgestimmtheit im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 2 EStG nicht aus (vgl. BFH-Urteile vom 21. Juli 1998 III R 110/95, BStBl II 1998, 789 zur Schreibtischkombination mit vielen weiteren Nachweisen; und vom 7. September 2000 III R 71/97, BStBl II 2001, 41, zu den einzelnen Geräten eines ärztlichen Notfallkoffers). - BFH, 15.03.1991 - III R 57/86
1. Lithographien im Druckereigewerbe sind keine geringwertigen Wirtschaftsgüter - …
Auszug aus FG Sachsen, 30.07.2003 - 5 K 1060/98
Der Begriff des geringwertigen Wirtschaftsguts im Investitionszulagenrecht ist gleichbedeutend mit dem einkommensteuerrechtlichen Begriff (Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 15. März 1991 III R 57/86, BStBl II 1991, 682).